Kommunalpolitik Helmut Treutlein: Haushaltsrede zum Haushalt 2019/20

(es gilt das gesprochene Wort):

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

sehr geehrte Damen und Herren,

Die Zukunft sichern heißt heute das Notwendige tun!

Dies ist für die SPD-Fraktion der Auftrag des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2019 – 2020. Wir wollen die großen Herausforderungen anpacken:

  • Den Wandel der Mobilität – für Gesundheit, Klimaschutz und eine Stadt der Begegnung
  • Den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung – Ja zu den Familien, denn sie sind unsere Zukunft
  • Entschlossenen Wohnungsbau mit bezahlbarem Wohnraum – Wohnen ist ein Grundbedürfnis
  • Die notwendige Sanierung und Ausbau der Schulen – denn Bildung ist unser größtes Kapital

Diese großen Themen finden sich in den Zahlen des Haushalts wieder. Das kostet Geld, der Haushalt enthält dazu Ansätze und die SPD-Fraktion hat sich gefragt, ob der Entwurf wirklich alles Notwendige enthält?

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 28.10.2018

 

Pressemitteilungen Unseren Rechtsstaat schützen

SPD-Positionen zum Auftritt des AfD-Abgeordneten in Chemnitz

Beim Aufmarsch rechter Demonstranten in Chemnitz zu Beginn der Woche waren auch offiziell Mitglieder des baden-württembergischen Landtags beteiligt. Wie der SPD-Kreisverband erschreckend zur Kenntnis nehmen musste, darunter auch der AfD-Abgeordnete aus dem Wahlkreis 61 (Hechingen-Münsingen), Hans-Peter Stauch. Der Abgeordnete hatte auf Twitter unmissverständlich gepostet sich bei den Aufmärschen in Chemnitz, bei denen Migranten angefeindet und angegriffen worden sind, beteiligt zu haben. Sein Wortlaut: „Falls ich später mal gefragt werden sollte, wo ich am 27. August 2018 war, als die Stimmung in #Deutschland kippte: Ja, ich war in #Chemnitz dabei!“

„Ich verurteile diese öffentliche Bekanntmachung und bin zutiefst darüber erschrocken, dass sich hier ein Abgeordneter eines demokratischen Parlamentes ohne Hemmungen rechtsradikalen Aufmärschen anschließt.“, so die SPD-Kreisvorsitzende Ronja Nothofer. „Dies widerspricht unserer Vorstellung von einem freiheitlichen Rechtsstaat, den es nun zu schützen gilt.“

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Reutlingen am 31.08.2018

 

Allgemein SPD-Fraktion auf Hindernis-Radtour

Unter dem Stichwort „Hindernisfahren für Alltagsradler“ lud die Reutlinger SPD-Fraktion durch eine kleine Radtour durch die Innenstadt. Ziel der Tour war es, die dringenden Verbesserung der von vielen Berufstätigen genutzten Strecke aufzuzeigen und die Vorschläge der SPD dazu.
Start der Tour war am Franz K in Richtung Wilhelmstraße, wo schon die ersten Verbesserungspotenziale wie eine Kreuzung der Karlstraße für Radfahrer in beide Richtungen, oder eine Verbesserung der Verkehrsführung Richtung Oskar-Kalbfellplatz bzw. Altenburgstraße aufgezeigt wurden. „Da entstehen derzeit einige gefährliche Situationen für Radfahrer“, machte Stadträtin Edeltraut Stiedl ihrem Unmut Luft.
Auf der Strecke durch die Wilhelmstraße (die Öffnung nach Geschäftsschluss geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurück) machten Fraktionsmitglieder an markanten Punkten halt.
So gingen Ramazan Selcuk und Sebastian Weigle auf den Antrag der SPD-Fraktion ein, die Metzgerstraße nach Geschäftsschluss durch versenkbare Poller nur noch für berechtigte offenzuhalten: „die bisherige Fußgängerzonenregelung wird breitflächig ignoriert und der Weibermarkt wird abends für das Parken missbraucht“ ärgern sich die Stadträte.
Helmut Treutlein machte anhand jeder Menge „90-Prozent-Lösungen“ in der Innenstadt nochmals deutlich: „wir brauchen zu Ende gedachte Radverbindungen, mehrere Querungsmöglichkeiten durch die Fußgängerzone, um ihre Barrierefunktion zu überwinden und mehr Mut für konsequentes Agieren bei Nutzungskonflikten. Wir haben nicht viel Geld in die Situation rund um die Marienkirche gesteckt, damit danach Ignoranten mit ihren Parkereien alles zunichte zu machen. Wir machen gute Vorschläge zur Verbesserung.“

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 18.06.2018

 

Veranstaltungen SPD-Jahresempfang mit Wolfgang Bauer

"Rot in den Mai" hieß es wieder beim alljährigen Jahresempfang des SPD-Kreisverbandes Reutlingen am Freitag, den 27. April 2018 im Spitalhof Reutlingen. Dort hatte der ZEIT-Journalist und Buchautor Wolfgang Bauer als Hauptredner zum Thema "Fluchtursachenbekämpfung“ vor rund 200 Gästen gesprochen. 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Reutlingen am 01.05.2018

 

Fraktion Herzliche Einladung Jahresempfang "ROT IN DEN MAI"

Freitag, 27. April 2018, 19 Uhr

Spitalhof Reutlingen

Wir leben in politisch bewegten Zeiten. Zwischen Brexit, Trump und außenpolitischen Konflikten, steht Deutschland mit der EU vor der Herausforderung für Stabilität zu sorgen.

Die Auswirkungen der Konflikte insbesondere in Syrien und Afghanistan sind auch durch die vielen Menschen auf der Flucht bis zu uns vor Ort zu erleben. Wie können mögliche Lösungen aussehen, welche Antworten muss die deutsche Bundespolitik daher auf die Konflikte und Fluchtursachen geben?

Wir freuen uns sehr, dies mit dem ZIT-Journalisten und Buchautor Wolfgang Bauer diskutieren zu könnenb. Hierzu lade ich Sie herzlich ein und freue mich, Sie beim Jahresempfang begrüßen zu dürfen.

Herzliche Grüße

Ronja Nothofer

SPD-Kreisvorsitzende

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 01.04.2018

 

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